Die nachstehenden Lizenzbedingungen gelten für alle Produkte der disserto management gmbh („Lizenzgeber“) an den Kunden („Lizenznehmer“). Zielgruppe der Leistungen des Lizenzgebers sind ausschließlich Unternehmer, die die Leistungen in ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen oder in ihrer behördlichen Tätigkeit verwenden.
Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit des Produktes ist in der Produktspezifikation definiert. Die jeweils gültige Produktspezifikation wird dem „Lizenznehmer“ mit dem Angebot übermittelt. Der „Lizenznehmer“ erklärt mit seiner Bestellung die Inhalte der entsprechenden Produktspezifikation zur Kenntnis genommen zu haben.
Das Produkt wird - wie in der jeweiligen Produktspezifikation beschrieben – einschließlich der Dokumentation elektronisch zur Verfügung gestellt. In der Regel wird das Produkt per Email oder Download an den Lizenznehmer ausgeliefert. Die Lieferung des Produktes auf einem elektronischen Datenträger und eines Ausdrucks der Dokumentation werden nicht geschuldet.
Alle Verfahren und Vorgehensweisen in den Produkten wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen zusammengestellt. Trotzdem sind Fehler nicht ganz auszuschließen. Der Lizenzgeber übernimmt daher weder eine Garantie noch die juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für Folgen, die auf fehlerhafte Angaben zurückgehen. Der Anwender muss im speziellen Fall selbst entscheiden, ob die abgebildeten Verfahren für ihn selbst bzw. in seinem Unternehmen anwendbar sind.
Die Installation und Inbetriebnahme des Produktes erfolgt in der Regel durch den Lizenzgeber. Eine Wartungsleistung des Produkts, die über die Mängelbeseitigung innerhalb der Gewährleistungszeit hinausgeht, erfolgt nicht. Der Lizenzgeber ist nicht zur Erstellung von Updates für die Zukunft verpflichtet. Wenn der „Lizenznehmer“ eine solche Zusatzleistung wünscht, kann er mit der disserto management gmbh einen Zusatzvertrag abschließen.
Der Lizenznehmer ist berechtigt, das erworbene Produkt in Form eines einfachen Nutzungsrechts und für interne und eigene Geschäftsvorfälle zu nutzen. Als intern gilt die Nutzung ausschließlich für das Unternehmen bzw. den rechtlich eigenständigen Teil einer Unternehmensgruppe bzw. Konzerns, mit dem der Vertrag geschlossen wurde.
Der Lizenznehmer hat das Recht, das Produkt zu ändern, um es auf seine individuellen Erfordernisse anzupassen. Sämtliche übrigen Rechte, insbesondere auch Eigentums-, Urheber- und Markenrechte am Produkt und der Dokumentation stehen ausschließlich dem Lizenzgeber – disserto management gmbh – zu.
Die Nutzung des Produkts zur Schulung von Personen, die nicht Mitarbeiter des Lizenznehmers sind, ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Lizenzgebers erlaubt. Die gewerbliche Weitervermietung ist generell untersagt.
Der Lizenzgeber weist darauf hin, dass die im Produkt verwendeten Eigennamen ggf. Markennamen der jeweiligen Firmen bzw. Organisationen sind, die markenrechtlichem Schutz unterliegen können. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass bestimmte im Produkt verwendete Informationen urheberrechtlich geschützt sein können. Der Lizenznehmer erwirbt keine Eigentums-, Urheber- und Markenrechte an solchen Informationen.
Der Lizenznehmer stellt die Einhaltung der vorgenannten Nutzungsrechte sicher. Insbesondere stellt er sicher, dass das Produkt nicht über das eingeräumte Nutzungsrecht hinaus genutzt wird. Zur Sicherung seiner urheberrechtlichen Rechtsposition ist der Lizenzgeber berechtigt, in der für ihn geeigneten Weise Nachweise über die Einhaltung des Lizenzumfangs nach dieser Vereinbarung zu erheben oder vom Lizenznehmer anzufordern. Im Falle einer Zuwiderhandlung ist der Lizenzgeber zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt.
Werden Teile des Produktes vom Lizenznehmer geändert und/oder erweitert, unterliegen die unveränderten Bestandteile des ursprünglich gelieferten Produkts auch weiterhin den Bestimmungen des vorliegenden Vertrages.
Dem Lizenznehmer ist es untersagt, das Produkt vollständig oder in Teilen weiter zu vertreiben, zu belasten, zu verkaufen, zu verleihen oder zu verleasen. Bearbeitungen des Produkts,welche Anpassungen an die unternehmenseigenen Spezifika sind, dürfen vorgenommen werden.
Die Lizenz umfasst nicht das Recht, das Produkt oder Teile davon in unveränderter oder urheberrechtsrelevant abgewandelter Form im Rahmen von Kundenaufträgen oder anderer externer Geschäftszwecke des Lizenznehmers einzusetzen. Dies betrifft insbesondere Beratungsprojekte, die der Lizenznehmer für seine Kunden oder sonstige Dritte ausführt. In solchen Fällen ist der Kunde des Lizenznehmers verpflichtet, seinerseits eine Lizenz bei der disserto management gmbh zu erwerben.
Die Lizenz berechtigt den Lizenznehmer nicht, das Produkt auf einem elektronischen Datenträger, ausgedruckte Dokumentationen, technischen Support oder Telefonunterstützung, Verbesserungen oder Updates des Produkts zu erhalten.
Eine Rückgabe von Produkten und der entsprechende Rücktritt vom Vertrag sind nur in Ausnahmefällen und mit Zustimmung der disserto management gmbh auf Kulanz möglich.
Der Lizenznehmer benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der für den Lizenznehmer verbindlich Entscheidungen unverzüglich herbeiführen wird. Der Ansprechpartner steht dem Lizenzgeber für notwendige Informationen zur Verfügung.
Der Lizenznehmer erkennt an, dass das Produkt samt der Dokumentation und weiterer Unterlagen – auch in zukünftigen Versionen – urheberrechtlich geschützt ist.
Darüber hinaus wird der Lizenznehmer den Lizenzgeber unverzüglich informieren, wenn er davon Kenntnis hat, dass in seinem Bereich ein unberechtigter Zugriff droht oder erfolgt ist.
Sollte eine Bestimmung in diesen Lizenzbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen Lizenzbedingungen ist der Geschäftssitz der disserto management gmbh in Berlin.
Auf diesen Vertrag und die sich daraus ergebenden rechtlichen Beziehungen zwischen den Vertragspartnern gilt deutsches Recht.